Putins imperative Demokratie

Putins imperative Demokratie

RT - Russian Truth

Wer Freiheit sagt, meint Menschenrechte und wer Menschenrechte sagt, meint Demokratie. Vom Grundgedanken her schon immer, wenn auch mit Einschränkungen. So z.B. im antiken Griechenland und Rom wo die Demokratie Sklaven und Frauen ausschloss. Demokratie darf allerdings weder auf einen Teil der Grundrechte beschränkt bleiben, noch auf eine Auswahl an Menschen. Die einzige Ausnahme muss durch den Schutz höherwertiger Rechte begründet sein. Eine sogenannte gelenkte Demokratie, oder eine kommunistische Einparteien-„Demokratie“ sind also genauso wenig eine Demokratie, wie eine parlamentarische Monarchie. All das sind nur aufgehübschte Diktaturen. Mehr oder weniger gute „Mitbestimmungsdiktaturen“. Und Putins gelenkte Demokratie, von der er vor einigen Jahren mit der Begründung sprach, dass so ein großer Staat wie Russland mit harter Hand oder mit festem Zügel regiert werden müsse, war nichts weiter als die leise Wiedereinführung von Diktatur durch die Hintertür. So wie es allerdings inzwischen geschieht, d.h. mit Reden von der Überlegenheit russischer Gene und russischen…

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Die Todesschwadronen des Frank Walter Steinmeier in der Ukraine

Ukraine

Geopolitiker's Blog

Da es klare Aussagen gibt, Fotos ist es eine geschichtliche Tatsache, das es Scharfschützen gab, welche gezielt auf Beide Seiten schossen und 78 tode produzierten.

Stefan Meister, Russland-Spezialist des European Council on Foreign Relations (ECFR). Sie trügen daher “eine große Mitschuld” an der aktuellen Kriseneskalation.*

05.03.2014 Abgehörtes Telefonat: “Nicht Yanukovych”, sondern jetziges Kiewer Regime hinter “Scharfschützen, die Menschen auf beiden Seiten töteten”
Wunschgemäß erhält nun die EU ihre Assozierungs Abkommen mit der EU, vom selbst ernannten Premier Minister von EU und US Gnaden. ein normaler Putsch mit Kriminellen, wie der Kosovo Krieg schon zeigte, vom US Departmen of State einfädelt und der NATO, mit den alten Methoden mit Kriminellen.

Wenn Pyschopaten und Kriminelle Politik machen, landet man bei Frank Walter Steinmeier und Joschka Fischer:

https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQA4IuBx9ebk2O7tiSjkByQf2ENBsRRDXralmmGy3iEo8UVIwYfBQSteinmeier seine Nazi Banden schlagen eine alte Frau zusammen, welche am Lenin Denkmal einen Blumen Strauss niederlegen wollte. siehe auch die Mord und Verbrecher Banden, im…

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junge Welt ll Westliche Strategen planen eine »Neuordnung« des Mittleren Ostens. Das setzt die Zerstörung der territorialen Einheit Syriens und des Irak voraus.

»Neuordnung« des Mittleren Ostens

CO-OP NEWS

Ziel des Terrors ist eine Zerschlagung der bisherigen Strukturen in der Region. Die säkularen Regierungen im Irak und in Syrien sollen gestürzt werden, weil sie sich den westlichen Neuordnungsplänen und der von Saudi-Arabien beanspruchten Hegemonie (als Hüter der heiligen Stätten von Mekka und Medina) nicht beugen wollen. Bei dieser Neuordnung geht es nicht um soziale, bürgerliche und wirtschaftliche Rechte der Bevölkerung, es geht um die politische Vorherrschaft. Die Golfstaaten wollen den Einfluss Irans zurückdrängen, was auch den Interessen Israels entspricht. Dafür wird – nach dem Krieg zwischen dem Iran und dem Irak 1980 bis 1988 – ein neuer Krieg in Kauf genommen. Schon seit Jahren rüsten die Staaten des Golfkooperationsrates (Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi Arabien) massiv auf, woran deutsche, französische, britische und US-Rüstungskonzerne verdienen. Parallel verstärkt die NATO die Kooperation mit den Golfstaaten (und Jordanien).

Der Westen will sich die Kontrolle über die reichen irakischen Ölressourcen in Kirkuk…

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Der Krieg gegen Gaza und das Scheitern der arabischen Regime

Israel-Gaza-Krieg

An und für sich: Freiheit

Politische Bewertung für das Zentralkomitee, 7. September 2014

[Diesen Beitrag haben die Kollegen in Israel am 27.09.2014 online gestellt Da’am Workers Party. Eine Druckfassung der Übersetzung findet sich hier, ebenso eine aktuelle Analyse von Yacov aus den letzten Tagen des Gazakrieges Ende Juli, da die Website challenge-mag.com, wo diese Übersetzungen liegen, zur Zeit technische Schwierigkeiten hat.]

Der Krieg gegen den Gaza-Streifen dauerte 52 Tage. Er endete da, wo er begonnen hatte: Die Belagerung des Gaza-Streifens dauert an. Beide Seiten, Israel wie die Hamas erklärten gleichermaßen, sie hätten gewonnen. In Wahrheit hat hier niemand einen Sieg errungen. Wie in den bisherigen Runden dieses zerstörerischen Krieges ist es die Bevölkerung, die den Preis zahlt. Dabei sind die Verluste für das palästinensische Volk besonders hoch: mehr als 2.000 verloren ihr Leben, die Hälfte davon Zivilisten, zehntausende wurden verwundet, hunderttausende obdachlos.

Es ist unmöglich zu bestimmen, wer hier gewonnen und wer…

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Kobanê: Der verzweifelte Aufruf eines Arztes aus Suruç

Straßenkämpfe in Kobanê

Translate for Justice

8.10.2014
Übersetzung aus dem Türkischen: Translators for Justice
Quelle: http://www.bianet.org/bianet/saglik/158996-suruc-tan-bir-hekimin-cigligi

Prof. Dr. Cem Terzi, Chirurg an der Medizinischen Fakultät der Dokuz Eylül Universität Izmir, berichtet aus der türkischen Grenzstadt Suruç, die nur 15 km von der umkämpften syrischen Stadt Kobanê entfernt ist. Nach nur einem Einsatztag als freiwilliger Helfer im staatlichen Krankenhaus entstand folgende Darstellung der dort herrschenden großen Not.

1-Die befürchteten Straßenkämpfe in Kobanê haben begonnen. Die Zahl der Toten und Verwundeten ist deutlich gestiegen. Heute wurden etwa 10 Tote ins Krankenhaus gebracht. Die Zahl der Schwerverwundeten, die in diesem Krankenhaus versorgt und anschließend nach Diyarbakır und Urfa verlegt wurden, beläuft sich auf rund 60. Dabei fällt auf, dass in den Abendstunden auch Verwundete aus der zivilen Bevölkerung eingeliefert wurden. Es ist zu erwarten, dass sich morgen und in den folgenden Tagen die Lage verschlimmern wird.

2- Türkische und internationale Ärzteverbände müssen unverzüglich an die politischen Autoritäten appellieren, um…

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Der „Kalte Krieg“ der Oligarchen

Der Krieg der Oligarchen

Sascha's Welt

Oligarchentreffen Oligarchentreffen in Minsk

Quelle: Gazeta Kommunistitscheskaja
http://compaper.info/?p=6189

Im diesem Jahr „begehen“ wir den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs. Dieses wenig erfreuliche Jubiläum ist für die russische Regierung und den Präsidenten seit den letzten Jahrzehnten verbunden mit einem beispiellosen Gegensatz zwischen Rußland und dem Westen, hauptsächlich wegen des bewaffneten Konflikts in der Ukraine. Die lautstarken Erklärungen, die Sanktionen, das Waffengerassel von beiden Seiten läßt an Zeiten des „Kalten Krieges“ erinnern. Es wäre jedoch mehr als unkorrekt, da es sich damals um zwei unterschiedliche Gesellschaftsordnungen handelte, während es heute lediglich um einen Konflikt zwischen den Oligarchen verschiedener Länder im Kampf um Gewinne und um die Neuverteilung der Einflußsphären geht.

Die verlogene Propaganda

Die jetzige gegen den Westen gerichtete Propaganda der russischen Machthaber in den Massenmedien unterscheidet sich erheblich von der entsprechenden Propaganda, welche die russische Regierungspresse vor 15-20 Jahren über den Westen veröffentlichte. Damals wurde der Westen als Beispiel zur…

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Internationale Koalition gegen den IS in Wahrheit ein Kriegsbündnis gegen Syrien

Kriegsbündnis gegen Syrien

CO-OP NEWS

Es wird jezt sehr viel über eine internationale Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS) berichtet, obwohl die Mitgliedstaaten dieser Koalition direkt oder indirekt bei der Bildung und Entstehung dieser terroristischen Strömung eine Rolle gespielt haben und einige auch gegenwärtig diese Gruppe auf verschiedene Art und Weise unterstützen.

Die USA und ihre Verbündeten teilen die bewaffneten Gruppen, die gegen die syrische Regierung kämpfen, in terroristische und moderate Gruppen ein und behaupten jetzt, dass sie moderate bewaffnete Akteure umfassend unterstützen werden.

Dieser Ansatz ist in mehrfacher Hinsicht falsch:

1. Dieser Schritt der USA führt die öffentliche Meinung der Welt in Bezug auf diese terroristischen Gruppen in die Irre.

2. Gruppen wie der „Islamische Staat“ und die Al-Nusra-Front, die von den USA als terroristisch bezeichnet werden, wurden einst von den USA und ihren Verbündeten unterstützt, und diese Gruppen haben sich im Grunde mit deren Hilfe gebildet.

3. Bei den Strömungen in Syrien, die…

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Putin kommt

Deutsch-Russische Beziehungen

on: Willy Wimmer Natürlich wäre es für Deutschland angemessen, den russischen Präsidenten bei uns willkommen zu heißen. Wo sich doch der Fall der Mauer zum fünfundzwanzigsten Male jährt.

Oder im kommenden Jahr, wenn dank russischer und anderer Hilfe die Wiedervereinigung Deutschland ebenfalls vor 25 Jahren ermöglicht worden ist. Nein, Fehlanzeige. Unsere Regierung hat nach Kräften dazu beigetragen, in Europa ein Klima gegenüber einem Nachbarland und seiner gewählten Staatsspitze entstehen zu lassen, das durch nichts gerechtfertigt ist. Es sei denn, man macht sich die amerikanischen Weltherrschaftsphantasien zu Eigen. Wie will man im Interesse seines eigenen Volkes und des Landes, dessen Wohl man fördern soll, einem Menschen begegnen, den man im eigenen Bündnis schlichtweg mit den Untoten der Geschichte in einen Topf geschmissen hat.?

Weiter in:http://german.irib.ir/component/k2/item/268101

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